Neue Richtlinie

Neue Rahmenbedingungen für die Veranlagung

Europäische Pensionsfondsrichtlinie  bringt geänderte Regelungen und bietet Pensionskassen mehr Handlungsspielraum, bedeutet aber auch erhöhten Aufwand.

Seit Jahresbeginn 2019 gelten neue gesetzliche Vorgaben, die die Veranlagung von Pensionskassenkapital regeln. Das geht auf eine Änderung im Pensionskassengesetz zurück, mit der verbindliche europarechtliche Vorgaben umgesetzt wurden.

Durch diese neue Regelung ist die Pensionskasse flexibler in der Asset Allocation und hat etwas mehr Handlungsspielraum. Widersprüchlichkeiten, die sich durch das bisherige Gesetz ergeben haben, wie beispielsweise die nicht schlüssige Zuordnung von Aktien und Unternehmensanleihen bester Bonität in eine Veranlagungskategorie, fallen zudem weg.

Prudent person rule 
Waren bis Ende 2018 gesetzliche quantitative Grenzen für gewisse Veranlagungskategorien im Pensionskassengesetz vorgegeben, sind seit Beginn 2019 selbstgewählte Grenzen anzuwenden. Damit gewinnt die prudent person rule noch mehr an Bedeutung. Diese könnte man als Grundsatz der unternehmerischen Umsicht übersetzen. Dieser zufolge dürfen Pensionskassen nur in Vermögenswerte und Instrumente investieren, deren Risiken sie angemessen erkennen, messen, überwachen, managen und berichten können. Sämtliche Vermögenswerte sind auf eine Art und Weise anzulegen, die Sicherheit, Qualität, Liquidität und Rentabilität des gesamten Portfolios gewährleistet.

„Diese Gesetzesänderung bedeutet also nicht, dass es keine Regeln mehr gibt“, so Mag. Günther Schiendl, Veranlagungsvorstand der VBV-Pensionskasse. „Das Gegenteil ist der Fall: Die Pensionskassen müssen interne, qualitative Leitlinien (samt quantitativer Grenzen für eine Vielzahl an Veranlagungs- und Risikokategorien) erarbeiten, die auch von der Finanzmarktaufsicht geprüft werden.“ Wichtig sei zudem, dass die jederzeitige Einhaltung der festgelegten quantitativen Grenzen durch die Pensionskasse gewährleistet werden muss.

Gesetzesänderung erhöht Flexibilität
„Durch unsere Investitionen in die technische Infrastruktur und in ein modernes Datenmanagementsystem ist die VBV in der Lage, die hohen Anforderungen hinsichtlich der Grenzprüfungsprozesse und des Risikomanagements zu erfüllen“, so Mag. Gernot Heschl, Vorstandsvorsitzender der VBV-Pensionskasse. „Wir werden aber in Zukunft weiter in Systeme und Daten investieren müssen.“

„Auf unsere Vermögensaufteilung bzw. Portfoliostruktur (Asset Allocation) haben die neuen Regelungen keine unmittelbaren Auswirkungen. Wir sind auf der einen Seite etwas flexibler in der Veranlagung, auf der anderen Seite haben wir aber auch deutlich erhöhte Anforderungen an interne Kontrollmechanismen und das Risikomanagement“, erklärt Günther Schiendl.

Insgesamt sei die Gesetzesänderung aber positiv zu sehen, weil die erhöhte Flexibilität insbesondere bei einem schwierigen Marktumfeld helfen kann, die richtigen Gegenmaßnahmen einzuleiten.

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